Die SPD ist nur noch eine Hülle der ursprünglichen Idee eines sozialen, freien und sicheren Staats, indem alle gleich sind. Es wurden in Deutschland durch kräftige Mithilfe der SPD etliche Datensammlungen und Überwachungsmethoden eingerichtet und die Bürger unter Generalverdacht gestellt. Weiterhin wurde durch die SPD Hartz IV eingerichtet und damit die Armen noch ärmer gemacht. Nunmehr sind sie nicht einmal fähig sich gegen sinnlose Internetsperren zu wehren und haben nicht den Mumm sich hinzustellen und wieder ihre alten Ideal zu verfolgen. Wo bleibt die Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, wenn man ein ganzes Land überwacht und alle Bürger unter Generalverdacht stellt? Wo bleibt das Soziale, wenn man Sozialleistungen abbaut?
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
….übrig sind nur hohle Phrasen und literweise rot…
Alle Parteien gaben zu, Demagogie zu betreiben. Dies habe sie mit den Worten: „mit Kampagnen am Entscheidungsfindungsprozess teilnehmen“ formuliert. Es ist wirklich traurig, dass von rechts bis links keiner die Intelligenz oder den Mut besitzt dies zu hinterfragen und auch der Moderator hat dies nicht getan.
Mich stört überhaupt nicht, dass bürgerliche Parteien von Industrie oder anderen finanzierte werden. Auch links passiert das gleiche mit Umweltverbänden und Gewerkschaften. Wer am Schluss mehr Geld hat, ist für mich nicht ausschlaggebend.
Die Grundeinstellung ist schon falsch. Wie kann man in einer Demokratie davon ausgehen, dass man Millionen-Kampagnen braucht um den Bürgern „die Entscheidung zu erleichtern.“ Der Bürger ist selbst mündig und soll entweder nicht entscheiden oder es tun ohne dabei andauernd mit Parteiparolen berieselt zu werden. Das ist reine Demagogie. Die Grundeinstellung, dass für jede Abstimmung Millionen für Kampagnen ausgegeben werden, welche schlussendlich auch als Grund für das eine oder andere Ergebnis genannt werden, ist total falsch. Wie kann man von Demokratie und Entscheidungsfindungsprozess sprechen, wenn am Schluss einfach der gewinnt, der mehr Geld hat einsetzt wie der andere? Das ist reine Demagogie und gehört verboten oder gehörig geregelt.
In Deutschland wird seit Monaten aktiv über Internetsperren diskutiert. In der Schweiz habe wir solche schon seit längerem. Technisch funktioniert dies so, dass eine Behörde eine Liste mit bösen rsp. vermeintlich bösen Webseiten ausarbeitet und die an die jeweiligen Internetprovider(z.B.: Cabelcom oder Swisscom) weitergibt und diese auf ihren DNS-Servern diese Seiten nicht mehr auflösen, sondern die jeweiligen Nutzer auf einen staatlichen Server mit dieser Stopp-Seite weiterleiten.
Ich halte diese Sperrlisten für Mist. Es wird argumentiert, dass das Internet nicht rechtsfrei sei und man aktiv gegen zB. Anbieter von dokumentiertem Kindsmissbrauch und ähnliches vorgehen will. Nun sind diese Sperren aber nur ein Vorhang, den man vor diese Inhalte hängt, die jeder, auch nur ganz am Rand Technik-Interessierte, umgehen kann. Damit schafft man genau diesen rechtsfreien Raum hinter diesen Sperren, den man eigentlich nicht haben wollte. Zudem wäre es viel sinnvoller, wenn man die entsprechenden Seiten schon kennt, gegen deren Anbieter vorzugehen. Zudem werden diese Internetsperren von der Öffentlichkeit verborgen gehalten und sind so ein grosses Missbrauchspotential. In andern Staaten, in welchen diese Listen existieren, wurden auch schon mal Gegner dieser Sperrungen oder andere politische Meinungen gesperrt und da dies alles heimlich geschieht ist es auch sehr mühsam überhaupt herauszufinden, dass man gesperrt wurde, geschweige denn dagegen vorzugehen. Weiterhin schützt das Sperren von so genannter Kinderpornographie keine Kinder vor Missbrauch, sondern sorgt nur dafür, dass er nicht dokumentiert wird.
In Deutschland wurde zu diesem ganzen Thema schon viel mehr argumentiert und diskutiert; darum empfehle ich sich mal dort auf den jeweiligen Blogs umzusehen. Scusiblog berichtet beispielsweise immer wieder über dieses Thema, und teilweise auch über die Schweizer Sperrliste. Einen sehr guten Überblick bietet auch Chaosradio Express Nr 124.
Dass es in der Schweiz gleich Null Gegenwehr gegen solche Internet-Zensur gibt, ist nicht weiter verwunderlich.
Dafür gibt es meiner Meinung nach 2 Hauptgründe:
Das Missbrauchspotential besteht zwar in der Schweiz auch, aber da bei uns, durch die Konkordanz, eigentlich immer alle (relevanten) Politströmungen in die Regierung eingebunden sind, wird wohl auch bei dieser Sperrliste sorgfältiger gearbeitet, als in Ländern in denen ein Konkurrenzsystem besteht.
In der Schweiz sind wir mit dieser Sperrlist zwar in der Entwicklung weit vor Deutschland, aber bei uns ist die Stimmung im Bezug auf das Internet nicht so aufgeheizt wie in andern Ländern. Bei uns gibt es weder Vorratsdatensicherung noch extreme Videoüberwachung und, dass der Biometrische Pass durchkam war auch eher Glück als eine wirklich strake politische Mehrheit.
Man darf also feststellen, dass in der Schweiz die Situation nicht so bedenklich ist,als in andern Ländern. Trotzdem bleibt ein wachsames Auge auf die politische Entwicklung zu richten und aufmerksam die Diskussion zu verfolgen.
Es ist Sonntag Abend; endlich! Denn einmal in der Woche wird der Fernseher mit Freude und Absicht eingeschaltet. Einmal wöchentlich setzt man sich mit voller Aufmerksamkeit und nicht nur als Zeitvertreib, oder weil man noch nicht ins Bett will, vor den Fernseher. Sonntag Abend bedeutete Tatort und Sonntag Abend bedeutet Giacobbo/Müller. Aber, als ich gerade vom ORF auf SF umgeschaltet hatte, sprang mir ein Anti Rauchen-Werbespot ins Auge. Sofort kommt mir in den Kopf, warum die Schauspielerin sagt/denkt: „Wenn du gwüsst hettisch, dass dini Chinder ohni Papi münd ufwachse, hettisch nie afange rauche….-eigentlich logisch.“ Mir wäre jetzt anstatt „…hettisch nie afange rauche…“ eher Sachen eingefallen wie: „…wärsch nie autogfahre…“ „…hettisch nie afange Alkohol trinke…“ „ hettisch nid soviel Süesses gässe“ etcetc…
Mit Bravo finanziert die Schweizerischer Eidgenossenschaft sei 2001 eine Anti-Rauchen-Kampagne Anti-Raucher-Kampagne, die moralischer kaum sein könnte. Die Mündigkeit der Bürger und die Selbstverantwortung wird mit Füssen getreten. Volksgesundheit ist wichtig, aber jeder weiss, Rauchen schadet, und damit hat sich die Aufgabe des Staates erledigt. Der Staat soll Menschen Raucher nicht mit Moralkampagnen und ähnlichem in eine Ecke drängen und aus der Gesellschaft ausschliessen. Das Leben an sich ist ein reines Todesrisiko und jeder Mensch muss frei entscheiden können, ob er dazu noch rauchen will oder nicht…-eigentlich logisch!
Nachtrag: Das Schlimmste überhaupt an dieser Kampagne ist das dazugehörige Flash-Spiel. Es trägt den Namen “Smoke City” und man muss den “Rauch” vernichten, indem man mit Wasserballons nach Zigaretten wirft. Dass es Punktabzug gibt, wenn man dabei ein putziges Kätzchen abschiesst ist wohl klar; man fragt sich aber, warum man, obwohl man doch “Rauch” zerstören soll Punktabzug bekommt, wenn man ein Auto trifft. -Eigentlich unlogisch
Die SPD ist nur noch eine Hülle der ursprünglichen Idee eines sozialen, freien und sicheren Staats, indem alle gleich sind. Es wurden in Deutschland durch kräftige Mithilfe der SPD etliche Datensammlungen und Überwachungsmethoden eingerichtet und die Bürger unter Generalverdacht gestellt. Weiterhin wurde durch die SPD Hartz IV eingerichtet und damit die Armen noch ärmer gemacht. Nunmehr sind sie nicht einmal fähig sich gegen sinnlose Internetsperren zu wehren und haben nicht den Mumm sich hinzustellen und wieder ihre alten Ideal zu verfolgen. Wo bleibt die Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, wenn man ein ganzes Land überwacht und alle Bürger unter Generalverdacht stellt? Wo bleibt das Soziale, wenn man Sozialleistungen abbaut?
In Deutschland wird seit Monaten aktiv über Internetsperren diskutiert. In der Schweiz habe wir solche schon seit längerem. Technisch funktioniert dies so, dass eine Behörde eine Liste mit bösen rsp. vermeintlich bösen Webseiten ausarbeitet und die an die jeweiligen Internetprovider(z.B.: Cabelcom oder Swisscom) weitergibt und diese auf ihren 